SPD Walldorf

24.10.2024 in Wahlkreis von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Landtagsvizepräsident Born erhält beim Besuch der Eppelheimer Außenstelle der DHBW Einblicke in Studium und Forschung

Eppelheim. „Selten endet ein Hochschulbesuch rund um das Thema Wasserstoff und Energie der Zukunft mit einer Bratwurst in der Hand. Aber die DHBW macht einfach alles möglich“, so Landtagsvizepräsident Daniel Born bei seinem Vor-Ort-Besuch in Eppelheim. Denn tatsächlich hatten die Gastgeber dem SPD-Politiker nicht nur vorgeführt, dass man mit Wasserstoff auch grillen kann, sondern ihm auch noch eine Wurst vom Wasserstoffgrill angeboten. Aber weit über Bratwurstgenuss hinaus bot sich Born beim Besuch der Außenstelle der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Mannheim in Eppelheim eine besondere Gelegenheit, die praxisnahe Ausbildung und innovative Forschung der Hochschule hautnah zu erleben.

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23.10.2024 in Wahlkreis von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Notfallpraxis: Landtagsvizepräsident Born und Vorsitzender des Sozialausschusses Wahl in Schwetzingen vor Ort

Schwetzingen. Seit 25 Jahren leitet Dr. Andreas Reinicke den Ärztlichen Bereitschaftsdienst in Schwetzingen, Notdienste als Arzt leistet er dort seit 39 Jahren. Wenn es um den Wert dieser Einrichtung für die wohnortnahe medizinische Versorgung der Bevölkerung geht, ist er der ideale Ansprechpartner. Am vergangenen Sonntagabend besuchten ihn deshalb Landtagsvizepräsident Daniel Born, Initiator der Unterschriftenaktion gegen die Schließung, und Florian Wahl, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Sozialausschusses, gemeinsam mit den Stadträten Sabine Rebmann und Robin Pitsch vor Ort in der GRN-Klinik.

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22.10.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme der SPD-Fraktion - Beteiligungsbericht und GRN

Stellungnahme der SPD-Fraktion zumBeteiligungsbericht 2023 und und zur GRN

 

Sehr geehrter Herr Landrat, 

werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

eigentlich ist es eine schöne Aufgabe, über einen Beteiligungsbericht des Kreises zu sprechen.

Denn es sind sind hier dreißig Beteiligungen mit unterschiedlichen Aufgabenstellungen aufgelistet.

Eine große Zahl, die deutlich macht, in wie vielen Unternehmungen mit jeweils unterschiedlichen Bereichen die Kernverwaltung ihre angestrebten Ziele umzusetzen gedenkt.

Man kann diesem Bericht schon sehr viel Positives entnehmen, u.a. dass hier durchschnittlich 4860 Arbeitnehmer tätig sind (was, ich betone das sehr ausdrücklich,  für Qualität und nicht für Quantität spricht), die engagiert in den kommunalen Unternehmen des Landkreises beschäftigt waren, dort motiviert wichtige Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich erbrachten.

Allesamt wichtige Aufgaben in der Daseinsfürsorge für die Bewohner unseres Landkreises.

Und man erkennt, welche Anstrengungen und Synergiepotentiale notwendig sind und angewandt werden, um die Verwirklichung und Umsetzung der kommunalpolitischen Ziele anzugehen und unseren Rhein-Neckar-Kreis mit ihren 550.000 Einwohnern in mittlerweile rauher See auf Kurs zu halten.

Weniger schön ist es, wenn man auch dieses Mal erleben muss, oder besser erlesen muss, wie häufig sich der immense Aufwand und der oft minimale Ertrag, insofern es einen überhaupt gegeben hat, in einem ungesunden Missverhältnis voneinander wegbewegen.

Hier stellen sich dann die Fragen:

nach dem warum?

dann dem: wo kommen wir her? 

und dem finalen: wo gehen wir hin?

Auf den ersten Blick und mit etwas Nachdenken sind die erste und zweite Frage schnell beantwortet:

Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 hat sowohl im Bund wie auch im Land eine über zehn Jahre währende Erholung und dann des Wachstum eingesetzt, die sich durch eine Zunahme der Beschäftigung, ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts und ein stetiges Wachstum der Steuereinnahmen auszeichnete. Daran erinnern wir uns gern.

Dies hat auf der Ebene der Länder und des Bundes Spielräume geschaffen, die oftmals zur Schaffung neuer Standards und neuer Leistungen geführt haben. Insofern sind in diesem Zeitraum nicht nur die Einnahmen des Staates, sondern auch seine Ausgaben angestiegen.

Ausgaben, die nicht ohne weiteres zurückgefahren werden können, denn vieles wurde mit Rechtsansprüchen verbunden, die die Betroffenen in immer größerer Anzahl nutzen.

Für die Landkreise und deren kommunale Verwaltungen bedeutet es im Umkehrschluss, dass die gesetzlichen Pflichtaufgaben beständig ausgeweitet und deren Erledigungskosten aus den bestehenden Pflichtaufgaben bildlich gesprochen regelrecht explodiert sind, ohne dass es dafür einen auch nur annähernd ausreichend finanziellen Ausgleich gegeben hätte.

Und auch wenn Zeiten wirtschaftlicher Widrigkeiten wie jetzt anbrechen, wird das Zurückfahren trotzdem sicher nicht ohne Schwierigkeiten gelingen.

Und nicht wenige von uns denken sicher deshalb jetzt schon sorgenvoll und nachdenklich an den übernächsten  Tagesordnungspunkt, in welchem wir uns mit dem vor uns liegenden Jahr 2025 befassen werden.

Was wird hier die Vorgabe sein:

weiter vernünftig und mit Augenmaß planen und handeln, um den noch vor uns liegenden Herausforderungen, bekannter und noch unbekannter Art, begegnen zu können.

So sehen wir die Antwort auf die Frage 3.

Doch zurück zu dem auf Beteiligungsbericht 2023.

Auch dieses Jahr stand nach wie vor unter dem Eindruck des im Februar 2022 begonnenen Ukrainekrieges.

Dieser beeinflusst nach wie vor unser Denken und Handeln, ob im privaten, wirtschaftlichen oder öffentlichen Bereich.

Und was jeder von uns selbst erlebt hat:

Die Verbraucherpreise stiegen im Jahr 2023 im Jahresdurchschnitt um 5,9 Prozent bezogen auf das Jahr 2022 an, wobei in 2022 die Preise im Vergleich zu 2021 bereits um 6,9 Prozent gestiegen waren.

Die sich aufgrund der Inflation ergebenden Ausgleichsmaßnahmen durch höhere Lohn- und Gehaltsabschlüsse und staatliche Hilfen gehen eben auch zu Lasten der kommunalen Seite, belasten diese Haushalte und machen sich nun eben auch deutlich in die Rechnungen und Zahlen des Kreises und seiner Gesellschaften bemerkbar.

Dazu kommt, dass die wegen der Corona Pandemie und dem Ukraine Krieg befürchetete Eintrübung der Wirtschaftskraft in Deutschland in 2023 mit maximaler Intensität gerade auf die kommunalen Finanzen durchgeschlagen haben.

Preissteigerungen und das Ende der Niedrigzinsphase belasteteten und belasten den Kreishaushalt auf der Einnahmen- und Ausgabenseite.

Und: die gesamtwirtschaftlichen Folgen des Ukrainekrieges und nun insbesondere auch der Nahostkonflikt sind nach wie vor nicht endgültig greifbar.

Es werden jedoch weiter erhebliche Mehrbelastungen durch zusätzliche Ausgaben zu erwarten sein.

Insbesondere unter der Berücksichtigung dieser hier genannten Einflüsse hat die SPD-Fraktion den Beteiligungsbericht zur Kenntnis genommen und ich möchte Stellung nehmen.

Heute nicht zu allen dreißig Unternehmungen und Beteiligungen, wobei jede grundsätzlich ihre Bedeutung und Erwähnung verdient hat, sondern explizit zu Punkt II. Gesundheit - aufgrund der Dimensionen das wichtigste.

Über die finanzielle Situation unserer GRN Kliniken haben wir in den vergangenen Jahren schon viel in den AR und hier im KT beraten. 

Eines war uns immer klar und das wollen wir auch unterstreichen und herausstellen:

Die schwierige Finanzsituation in der GRN war nie hausgemacht, sondern durch äußere Rahmenbedingungen verursacht.

Und eigentlich war auch schon einmal ein Silberstreif zu erkennen.

Vor gar nicht zu langer Zeit, vor gerade mal zwei Jahren, war noch ein Jahresfehlbetrag von minus 3,9 Mill. Euro festgestellt.

Zu diesem Ergebnis trugen ehemals die positiven Auswirkungen des Krankenhausindividuellen Pflegebudgets und die damit verbundenen Erlösanpassungen des Vorjahres bei. 

Was war der Hintergrund: zur Begrenzung von Erlösausfällen und Stützen der Liquidität erhielt die GRN finanzielle Ausgleichsleistungen auf Basis verschiedener staatlicher Schutzschirmregelungen, die in die Erlöse aus Krankenhausleistungen einflossen. 

Diese Ausgleichsleistungen wurden 2022 eingestellt und hatten einen Jahresfehlbetrag von minus 17,3 Mio. Euro in 2022 zur Folge.

Für dieses Jahr wurden vor Jahresfrist minus 19, 37 Mio. Euro prognostiziert und nun sind es bei unseren vier GRN -27. 3 Mio. Euro.

Die Schere zwischen realer Kostensteigerung und die bisherige Anpassung des Landesbasisfallwerts geht weiter auseinander. Das hatten wir letztes Jahr schon so gesehen und es hat sich nichts verändert.

Die nach wie vor unzureichende Investitionsmittelbereitstellung vom Land bei der Finanzierung notwendiger Baußmaßnahmen zwingt die GRN immer wieder auf höhere Zuweisungen des Kreises zurückgreifen zu müssen

Genauso risikoreich sieht es bei der Personalentwicklung aus: hier scheint ein weiterer Einsatz von Fremdpersonal unabdingbar, was auch wiederum mit höheren Kosten verbunden ist.

Und ein weiteres Deja-vu: die Risiken für die künftige Entwicklung und für die Ergebnisse der Gesellschaft bestehen in den weiterhin schwierigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Krankenhausfinanzierung, die stark vom Kostendruck in der gesetzlichen Krankenversicherung und der politischen Verträglichkeit von Sozialabgaben geprägt ist.

Blättert man weiter im Bericht zur GRN Service GmbH, GRN MVZ und GRN MVZ Weinheim sind die Schlagworte und der Begleittenor identisch: Tarifsteigerungen, Personalaufstockung, betriebliche Aufwendungen, Fachkräftemangel, Leistungseinschränkungen, erhebliche Kostensteigerungen.

Auch wenn es schwierig bleibt, wir stehen zu unserem Auftrag aus dem öffentlichen Zweck des Landeskrankenhausgesetzes und Landespflegegesetz.

Und wir sehen uns weiter in der Verantwortung, der Kreisverwaltung und seinen Gesellschaften die Mittel zur Verfügung zu stellen, die es ihnen erlauben, modern und effizient zum Wohl der Kreiseinwohner zu wirken und ebenso die Leitsätze und Themenkomplexe weiter umzusetzen, von welchen u.a. zwei wie folgt lauten: Gesundheit und Soziale Verantwortung.

Befasst man sich weiter mit dem Sorgenkindern GRN-Kliniken ist auch der Blick nach Berlin hilfreich und informativ.

Dort wurde aktuell am letzten Freitag das lange diskutierte und mehrfach überarbeitete „Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen", kurz Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, beschlossen. 

Es wird womöglich von den Ländern abgelehnt und im Vermittlungsausschuss weiterentwickelt, aber die Grundsätze stehen.

Unter dem Punkt A. Problem und Ziel sowie Punkt B. Lösung und Nutzen steht dort zu lesen:

für die Umsetzung der durch die Krankenhausreform angestoßenen Prozesse können die Länder ab 2026 aus den Mitteln eines Transformationsfonds zielgenau unterstützt werden.

Und unter Punkt D steht zu lesen: Mit der Errichtung eines Transformationsfonds und den Regelungen zu den Eigenfinanzierungsanteilen der Länder wird in den Jahren 2026 bis 2035 ein Finanzvolumen von bis zu insgesamt 50 Milliarden Euro bereitgestellt, das jeweils zur Hälfte durch die Länder und aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) und damit aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufzubringen ist.

Soweit dazu. 

Aber wie wir wissen, kann Papier geduldig sein - was am Ende in den Jahren 2026 bis 2035 dann im Land und schließlich im Kreis ankommen wird, wissen wir nicht. 

Aber wir können es beeinflussen, indem wir unsere Kliniken positiv dazu aufstellen, um die Transformation für unsere Häuser zu nutzen.

Wie das geht, dazu brauchen wir Vorschläge unsere Geschäftsführerinnen und der Beschäftigten und die Meinung der politischen Führung dazu.

Es wäre oder besser, es ist mit Sicherheit für uns alle interessant zu erfahren, welche Maßnahmen die Kreisverwaltung zur Neuaufstellung unserer GRN Kliniken vorsieht.

In knapp drei Wochen sind Fraktionsvertreter zu einem Workshop geladen

Dort wird uns die Kreisverwaltung bestimmt schon einige zarte Hinweise geben können, wie sie damit umgehen will, wenn die lineare Steigerung der Minuszahlen von minus 3 zu minus 17 zu minus 24 Millionen in 2025 und 2026 anhält?

Und mit dieser Fragenstellungen leite ich auch weiter zu Punkt 7 der heutigen Tagesordnung.

Der hier vorgelegte Sachverhalt ist schlüssig, transparent und nachvollziehbar.

Unser Verständnis und die Sorge um die aktuelle Lage habe ich für unsere Fraktion soeben dargelegt.

Der Bewilligung des planmäßigen Aufwands zum Ausgleich des Bilanzverlusts der 2023 der GRN Gesundheitszentren und die Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung und der Gewährung des Darlehens von 600.000 Euro stimmen wir zu.

Auch den Beteiligungsbericht mit den allgemeinen Unternehmensdaten, samt den jeweiligen Kennzahlen, Ertragslagen, Investitutionen haben wir zur Kenntnis genommen.

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollege, soweit unsere Ausführungen zum TOP 6 Beteiligungsbericht und TOP 7 GRN Gesundheitszentren Rhein-Neckar.

Uns allen ist bewußt, dass die Haushaltslage in 2023 und 2024 sehr angespannt ist und sich diese ab dem kommenden Jahr 2025 weiterhin verschlechtern wird.

Neben der Bewältigung des immer noch sehr hohen Flüchtlingsstroms wird insbesondere die Finanzierung der Kranken- und Pflegeeinrichtungen ein immenser Kostenfaktor bleiben. Auch im Sozialbereich wird der Zuschussbedarf weiter ansteigen.

Und durch die großen finanziellen Herausforderungen der letzten Jahre sind die Handlungsspielräume insbesondere der deutlich reduzierten Liquididät sehr begrenzt.

Wir stehen deshalb vor großen finanziellen und personellen Herausforderungen.

Gerade aus diesem Grund wollen wir nicht versäumen, den Geschäftsführungen, den Aufsichtsratsgremien sowie vor allen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Unternehmungen und Zweckverbänden für ihre bereits geleistete wie auch künftige Arbeit herzlich zu danken.                                                     

Thomas Zachler 

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22.10.2024 in Bundespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Notfallpraxis: Erste Bilanz am Wochenende / „Wir kämpfen weiter bis zum 31. März 2025, 23:59 Uhr“

Schwetzingen. Nach der nun offiziellen Ankündigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBW) den Standort Schwetzingen gemeinsam mit 17 weiteren Notfallpraxen zu schließen, hat Landtagsvizepräsident Born von einem „einmaligen Kahlschlag in der Gesundheitsversorgung“ gesprochen. „Wenn die KVBW nun sagt, der Standort Schwetzingen wird frühestens am 1.4.2025 geschlossen, heißt das für mich, wir kämpfen weiter bis zum 31. März 2025, 23.59 Uhr, dass das nicht passiert. Mit den Unterschriften machen wir alle gemeinsam deutlich: Wir schätzen die Arbeit unserer Ärzte, wir wollen eine wohnortnahe Versorgung und wir fordern eine Sicherstellung der Notfallversorgung auch für unsere Region,“ so Born.

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22.10.2024 in Wahlkreis von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Daniel Born im Gespräch mit Schülern und Schülerinnen der Carl-Theodor-Schule in Schwetzingen

Schwetzingen. Aktuelle politische Fragestellungen mit dem Landtagsvizepräsidenten zu diskutieren – diese besondere Gelegenheit hatten die Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe I der Carl-Theodor-Schule beim Besuch des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born. Lehrerin Nicola Höfs hatte ihn zusammen mit dem Wahlkurs „Politik und Gesellschaft“ sowie dem Geschichte-Kurs den Schwetzinger Bildungs- und Wohnungsexperten zu einem interaktiven Gesprächsformat eingeladen. Die Moderation des lebhaften Austauschs übernahmen Sofia Petridis und William Corbett. Im Mittelpunkt standen große Themen: Fragen nach Krieg und Frieden, nach Ungerechtigkeit und Menschenrechtsverletzungen und der Zukunft Europas.

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22.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Was der SPD-Fraktion wichtig ist am jährlichen Beteiligungsbericht 

Der Beteiligungsbericht der Stadt enthält Berichte zu den Beteiligungen der Stadt an unterschiedlichen Unternehmen und Vereinen, die dazu dienen, das gesamte Aufgabenspektrum der Stadt seinen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber möglichst gut und umfassend zu erledigen. 

Unser Beteiligungsbericht enthält zusätzlich zu den gesetzlichen Mindestanforderungen auch Daten zu Zweckverbänden, mittelbaren Beteiligungen mit weniger als 50% und Vereinsmitgliedschaften. Diese ausführliche Variante wurde gewählt, um dem Gemeinderat und vor allem Ihnen liebe Walldorfer und Walldorferinnen einen umfassenderen Überblick über die umfangreichen städtischen Aktivitäten zu geben. Lesen Sie einfach mal selber rein. 

 

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18.10.2024 in Woche für Woche von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Die Freitagspost: Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen und vom Einmischen

Bevor ich jetzt gleich in die Schaltkonferenz des Landespräsidiums und danach mit Robin Pitsch zum Unterschriften sammeln an den Schlossplatz gehe, will ich Ihnen und Euch noch meine Freitagspost schreiben. Die letzten Stunden waren sehr stark durchgetaktet: Gestern Abend Rede beim Bund der Baumeister in Stuttgart, heute erst um 6 Uhr Unterschriften sammeln am Bahnhof Oftersheim mit Anja Wilhelmi-Rapp und Florian Reck, dann ab 7:30 Uhr am Bahnhof Schwetzingen mit Patricia Hempel und Neza Yildirim. Im Anschluss zum Vor-Ort-Termin bei Heidelberger Druck mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und meiner Kreisvorstandskollegin Xenia Rösch. Und dann wollte ich noch unbedingt beim Betriebsausflug der Abgeordnetenbüroteams aus Eberbach, Hockenheim, Schriesheim und Wiesloch vorbeischauen.

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18.10.2024 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Notfallpraxis: Demo am Montag vor dem Gebäude der KVBW / Born ruft zur Demonstration am Montag in Stuttgart auf

Schwetzingen/Stuttgart. Während Landtagsvizepräsident Daniel Born weiter Unterschriften sammelt und sich auch mit einer offiziellen parlamentarischen Initiative an den zuständigen Sozialminister Manfred Lucha gewandt hat, weist er die vielen Unterstützer auch auf einen Demo-Termin hin: Vor der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBW) am Montag, am Montag, 21. Oktober, 12:30 Uhr, Albstadtweg 11, 70567 Stuttgart, gibt es die Chance ganz persönlich Flagge zu zeigen.

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17.10.2024 in Wahlkreis von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Unterschriftenaktion zum Erhalt der Notfallpraxis: Wahlkreisbüro mit Sonderöffnung

Hockenheim. Seit Mittwochmorgen können Bürger unter anderem im Wahlkreisbüro von Landtagsvizepräsident Daniel Born mit ihrer Unterschrift gegen die geplante Schließung der Notfallpraxis protestieren. Die Aktion ist so erfolgreich angelaufen, dass das Büro erstmalig auch am Wochenende geöffnet sein wird, um Berufstätigen die Möglichkeit zu geben, sich ebenfalls zu beteiligen. „Super, dass das jemand in die Hand nimmt!“, heißt es immer wieder von denjenigen, die vorbeikommen, um ihre Unterschrift zu leisten. Für den Schwetzinger Parlamentarier es ein klares Zeichen, dass die Menschen vor Ort den Erhalt der wohnortnahen Notfallversorgung als äußerst wichtig erachten. „Mit dieser Initiative werden wir ein demokratisches Ausrufezeichen setzen und zeigen: Jeder kann den Unterschied machen“, betont Born.

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16.10.2024 in Wahlkreis von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Notfallpraxis Schwetzingen: Born wünscht sich gemeinsames Zeichen aller Bürger

Schwetzingen. Landtagsvizepräsident Daniel Born will ein gemeinsames Zeichen der Bürger für den Erhalt der Notfallpraxis setzen und startet heute eine Unterschriftenaktion. „So viele Menschen wollen sich gegen diese fatale Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung wehren und ich möchte, dass diese Stimmen gehört werden. Es gibt eine Chance, wenn entweder die Vereinigung ihren fatalen Beschluss korrigiert oder Sozialminister Manfred Luccha die Pläne stoppt. Beides ist erreichbar“, so der Schwetzinger SPD-Politiker. Schon ab heute kann im Wahlkreisbüro in Hockenheim (Schwetzinger Straße 10, Öffnungszeiten von Montag bis Donnerstag 10 bis 16 Uhr) unterschrieben werden.

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