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Willkommen bei der SPD Walldorf

Liebe Besucher unserer Homepage, Fortschritt und Gerechtigkeit sind die Seele der SPD. Jeder Mensch soll aus seinem Leben etwas machen können. Solidarität ist unsere Antwort auf die Herausforderungen und auf die Probleme, die auf jeden einzelnen von uns zukommen. Deshalb wollen wir die Menschen mit einbeziehen in Entscheidungsprozesse. Hier haben Sie Gelegenheit, sich über die SPD Walldorf, sowohl über den Ortsverein als auch über die Fraktion, und ihre Ziele und Standpunkte zu informieren.

Sie können mit uns diskutieren, uns elektronisch Ihre Meinung sagen oder uns einfach mal bei einem der Termine persönlich kennen lernen. Wir freuen uns auf Sie!"Es gibt nichts gutes, außer man tut es." Erich Kästner

Für den Vorstand der SPD Walldorf Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Elisabeth Krämer

13.11.2024 in Ortsverein

Erfolgreiche Unterschriftensammlung in Walldorf für den Erhalt der Nofallpraxis in Schwetzingen

Wir kämpfen weiter – machen Sie mit
Die SPD Walldorf organisierte letzte Woche auf dem Walldorfer Wochenmarkt einen Infostand sowie samstags einen Infostand in der Hauptstraße. Man konnte sich informieren und es wurde zur Unterschriftensammlung für den Erhalt der Notfallpraxis in Schwetzingen aufgerufen. Über 400 Unterschriften sind in wenigen Stunden zusammengekommen. „Wir machen weiter!“ so die einhellige Meinung im Team. Es haben uns weitere Personen gebeten in ihren Geschäften die Unterschriftenlisten auslegen zu dürfen.

12.11.2024 in OV-Zeitung

Der Vorstand stellt sich vor - Andi Müller

Bild: Theo Vetter Aufführung INCLUDO Theaterstücks "Schuh des Manitu", ihr eht mich ganz rechts

Mein Name ist Andi Müller. Ich bin 45 Jahre alt und im Industriegebiet direkt am Hochholzer Wald aufgewachsen, noch bevor die Bagger kamen, um einen kleinen, heute eher unbekannten Softwarekonzern zu bauen

Mit 10 Jahren bin ich mit meinen Eltern und meiner sehr viel älteren Schwester in die Stadt ins ehemalige Reiertgelände gezogen, bin auf die Realschule gegangen und später aufs Wirtschaftsgymnasium in Schwetzingen. Neben der Schule war ich viele Jahre bei der KjG als Gruppenleiter engagiert, habe leidenschaftlich Volleyball beim VCW gespielt – und habe 1999 den ersten Jugendgemeinderat mitbegründet. 2002 bin ich in die SPD eingetreten.
Nach der Schule zog es mich nach Köln, London, Stuttgart und Bordeaux. Auf dem Weg habe ich u. a. eine kaufm. Ausbildung absolviert und viele Jahre als Aufnahmeleiter für Fernsehproduktionen gearbeitet. Nach meinem späten Studium der Sozialwissenschaften arbeitete ich in Wahlkreisbüros von SPD-Bundestagsabgeordneten, zuletzt für Lars Castellucci in Wiesloch. Seit diesem Jahr bin ich bei der Deutschen Bahn in der Bauüberwachung in Karlsruhe tätig.

11.11.2024 in Gemeinderatsfraktion

Ein Gewinn für alle Beteiligten

Das neue Förderprogramm „Parkplatzüberdachung mit Photovoltaik“, das sich hauptsächlich an Gewerbetreibende richtet, ist ein bedeutender Schritt zur Stärkung von Walldorf als Wirtschaftsstandort. In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung immer wichtiger werden, bietet dieses Programm eine hervorragende Möglichkeit, ökologische Verantwortung mit wirtschaftlichem Erfolg zu verbinden.

08.11.2024 in Ortsverein

Der Vorstand stellt sich vor - Alex Kögler

Mein Name ist Alex Kögler, eigentlich Alexander Joachim. Ich bin 60 Jahre alt, verheiratet, wir haben zwei erwachsene Kinder. Geboren bin ich im Westerwald, in einem 400-Seelen-Dorf. Nach einer Ausbildung zum Bürokaufmann bei HOESCH AG im Siegerland, bin ich irgendwann über den C64 zur Informatik gekommen. Nach dem Studium der Wirtschaftsinformatik in Gummersbach durfte ich zunächst als Zivildienstleistender Krankentransporte fahren - bei den Maltesern in Rheinbach/Bonn.

04.11.2024 in Gemeinderatsfraktion

Neubau Feuerwehrhaus: Architektenwettbewerb startet!

Jetzt geht es aber Schlag auf Schlag: Vor 2 Wochen erst hat das Gremium den Beschluss zum Raumprogramm und zur Durchfüh-rung eines VgV-Verfahrens gefasst und heute beschließen wir schon den Entwurf der Auslo-bung für den Architektenwettbewerb und den Start zur Durchführung des VgV-Verfahrens. So kann´s ruhig weitergehen! Wir von der SPD-Fraktion freuen uns heute schon auf den 1. Spatenstich.

Auf der Grundlage des Raumprogramms und der Aufgabenbeschreibung soll das VgV-Ver-fahren mit integriertem Planungswettbewerb für die Architektenleistung durchgeführt werden. Mit dem 1. Preisträger des Wettbewerbs kann dann mit dem Bebauungsplan „Südlich des Friedhofs“ eine weitere wesentliche Voraussetzung für das Projekt „Neues Feuerwehrhaus“ erarbeitet werden: Das Planungsrecht. Das notwendige Bebauungsplan-Verfahren soll parallel mit der Hochbau- und Erschließungsplanung erfolgen.

03.11.2024 in Ortsverein

Der Vorstand stellt sich vor - Beisitzer Will Ritzrau

In Anlehnung an den besten Kabarettisten südlich der Elbe, „Halole ich bin‘s der Will, vom hohen Norden aus Kiel kam ich her“. Ich bin seit 1998 SPD-Mitglied aber schon viel länger Sozialdemokrat. Als Familie sind wir 1999 aus Kiel nach Walldorf gezogen. Mit 22 Jahren Beisitzer bin ich Dienstältester im Vorstand des SPD Ortsverein Walldorf und habe deshalb schon viele Wahlplakate geklebt, aufgehängt, abgehängt, rote Luftballons aufgeblasen und Einkaufswagenchips bei EDEKA und SBK verteilt. Ich unterstütze die Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende, Kreisrätin und meine Frau Andrea Schröder-Ritzrau als geduldiger Mann im Hintergrund.

Nach mehr als 20 aktiven Jahren bei der SAP, habe ich bis Anfang 2024 insgesamt 5 Jahre als Professor für Digitalisierung und Nachhaltigkeit an der Hochschule Fresenius in Heidelberg gelehrt.
Ich bin 1. Vorsitzender des Vereins Hilfe zur Selbsthilfe Walldorf und freue mich über die Erfolge unserer großartigen weltweiten Projekte. Vor meiner Zeit bei der SAP habe ich als Meeresbiologe in der Klimaforschung an der Universität Kiel gearbeitet.

13.11.2024 in Wahlkreis von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Einsatz für die Schwetzinger Notfallpraxis: Oftersheimer Hausarzt Weiß unterstützt Borns Unterschriftenaktion

Oftersheim/Schwetzingen. Die geplante Schließung der Notfallpraxis in Schwetzingen sorgt weiterhin für großen Unmut in der Bevölkerung. Dies zeigt sich auch an der beeindruckenden Resonanz der Unterschriftenaktion, die der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born zu ihrem Erhalt ins Leben gerufen hat. „Wir gehen auf die 9000 Unterschriften zu“, zeigt sich Landtagsvizepräsident Born sehr zufrieden. Die überparteiliche Aktion hat die anfänglichen Erwartungen weit übertroffen und vereint engagierte Bürger, Gesundheitsexperten und politisch Aktive.

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12.11.2024 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Neza Yildirim zur Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 278 gewählt

Schwetzingen, 13. Oktober 2024 – Neza Yildirim wurde mit breiter Unterstützung zur Kandidatin der SPD für die Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen
(278) nominiert. Mit ihrer klaren Vision und ihrem festen Standpunkt in Fragen der sozialen Gerechtigkeit, der Wirtschafts- und Bildungspolitik sowie der Migration geht Neza Yildirim motiviert in den Wahlkampf. Die SPD im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hat in der Rolf-Heidemann-Halle Neulußheim ihrer Kandidatin volle Unterstützung zugesagt.

Daniel Born, Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des Landtags, eröffnete die Veranstaltung mit einem leidenschaftlichen Grußwort. Er betonte die Bedeutung freier und geheimer Wahlen als Grundpfeiler der Demokratie und lobte die SPD als deren "Bollwerk". Yildirim sei eine engagierte und verlässliche Kandidatin, die bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und den Wahlkreis in Berlin kraftvoll zu vertreten.

07.11.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Beitragserhöhung bei der Kindertagespflege im Jugendhilfeausschuss

Um das Defizit von 4,36 Mio. € (2023) im Bereich der Kindertagespflege zu reduzieren, wurde von der Verwaltung des Rhein-Neckar-Kreis eine ca. 60%- ige Erhöhung vorgeschlagen. Somit sollten die 10 Jahre, in denen keine Erhöhung stattgefunden hatte, kompensiert werden.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss sahen dies kritisch. Sind doch vor allem alleinerziehende Eltern oder Familien mit geringem Einkommen besonders betroffen. Hinzu kommt, dass sich viele Frauen angesichts der hohen Betreuungskosten überlegen, ob es sich lohnt, arbeiten zu gehen und sich für eine Betreuung zu Hause entscheiden.

Dass Frauen sich so dem Arbeitsmarkt entziehen, kann nicht im allgemeinen Interesse sein. Zudem führt die drastische Erhöhung zu Mehrausgaben im Bereich der Jugendhilfe, denn für Leistungsbezieher der Sozialhilfe übernimmt das Jugendamt die Kosten.

Um Familien finanziell zu entlasten hat die SPD die Einführung einkommensabhängiger Betreuungskosten angeregt. In Baden-Württemberg gibt es bereits 18 Stadt- und Landkreise, in denen dies bereits umgesetzt wird und somit wäre es auch für den größten Landkreis ein wesentliches Zeichen für mehr Familienfreundlichkeit.

Da die Verwaltung in der zeitnahen Umsetzung einkommensabhängiger Beiträge große Probleme sah, wurde beschlossen, dies bei der nächsten Erhöhung zu berücksichtigen.

Für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist dies der richtige Weg.

01.11.2024 in Allgemein von SPD Sandhausen

Grundsteuerreform 2025

Stellungnahme von Jonas Scheid
in der Gemeinderatssitzung, 28. Oktober 2024:
zu TOP8: Grundsteuerreform 2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

heute entscheiden wir über den Hebesatz der Grundsteuer. Der Beschluss basiert auf der Grundlage der Grundsteuerreform für 2025. Die Entscheidung darüber ist sicherlich für uns keine leichte. Die Umsetzung der Grundsteuerreform hat nach wie vor ein hohe Brisanz in den Medien erhalten. Auch besitzt die heutige Entscheidung darüber große Auswirkungen auf die Einwohnerschaft. Schließlich betrifft die Grundsteuerreform alle Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen. Nicht nur die Eigentümer von Häusern sind betroffen, sondern auch die Mieter, welche die Grundsteuer durch die Nebenkosten ebenso bezahlen müssen.

Die rechtliche Grundlage zur Grundsteuerreform lieferte hierzu das Bundesverfassungsgericht. Im Urteil vom April 2018 hatte das bundesdeutsche Gericht entschieden, dass die Bewertung und die zugehörige Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig ist. Nach deren Urteil behandelt die bisherige Bewertung gleichartige Grundstücke äußerst unterschiedlich und uneinheitlich. Folglich musste bundesweit das Grundsteuer- und Bewertungsrecht gesetzlich reformiert und schließlich auch umgesetzt werden. Die Landesregierung hat infolge des Urteils ebenso die Reform dazu verabschiedet. Dadurch fällt der Spielraum des Handelns für die Kommunen recht gering aus, um darauf politisch Einfluss zunehmen. Schließlich müssen wir auf die rechtlichen Vorgaben reagieren, agieren können wir hier nicht.

Vielmehr können wir in der Kommune nur durch die Höhe des Hebesatzes geringfügig Agieren. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag über die Festsetzung und Anpassung der Hebesätze auf 120 v. H. bestimmen wir hier in Sandhausen, in welcher Höhe die Grundsteuerbelastung insgesamt für die Einwohner ausfallen soll. Durch die Entscheidung darüber, den Hebesatz anzupassen, tragen wir kalkulatorisch dazu bei, aufkommensneutral zu wirtschaften. Gleichzeitig zieht die Aufkommensneutralität eine rote Linie für uns. Dies bedeutet in unserem Fall, dass die Einnahmen der Kommune nach der Grundsteuerreform etwa so hoch ausfallen sollen, wie sie vor der Reform gewesen war.

Daran ist kalkulatorisch und aus finanzieller Sicht der Gemeinde erstmals nichts einzuwenden. Die Aufkommensneutralität bildet nur das Gesamtaufkommen ab. Dennoch hat die Umsetzung der Reform auch ihren Preis für die einzelnen Hauseigentümer. Nach den gegenwärtigen Berechnungen und Erhebungen auf der Grundlage der neuen Bemessungen wird es für manche Hauseigentümer eine signifikante Mehrbelastung geben, für manche hingegen eine spürbare Entlastung. Dies verstärkt das Spannungsverhältnis, in dem wir auch in Sandhausen stehen.

Die unterschiedlichen Fallbeispiele, die wir uns im Vorfeld dieser Sitzung angesehen haben, zeigen über den ganzen Ort verteilt eine äußerst unterschiedliche Belastungsverteilung. Dies ist uns von der SPD Fraktion durchaus bewusst und klar geworden.

Aus diesem Grund ist es für uns nicht möglich, eine sozialverträgliche Entscheidung zu treffen, die für alle eine zufriedenstellende Lösung bieten kann. Auf der einen Seite werden mit der Reform Ungerechtigkeiten innerhalb der unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen behoben, da nach dem Verfassungsgerichtsurteil die Steuergleichheit nach altem Recht nicht gegeben war. Auf der anderen Seite schafft es auch gefühlte Ungerechtigkeiten, die für jeden individuell im Ort ausfallen werden. Dies lässt sich durch die Reform, welche uns von der Landesregierung auferlegt wurde, nicht verhindern.

Um diesem Umstand einigermaßen gerecht zu werden, werden wir gemeinsam überfraktionell mit der Verwaltung im nächsten Haushaltsjahr die Höhe des Hebesatz von 120 v. H. einer Korrektur unterziehen. Dies wird dann unumgänglich und notwendig sein, wenn das Grundsteueraufkommen im nächsten Jahr weit über dem der letzten Jahre liegt. Denn dadurch kann von der beabsichtigten Aufkommensneutralität keine Rede mehr sein. Auch wir werden die Verwaltung daran erinnern. Schließlich sind wir diese Korrektur den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.

Klar ist aber auch, dass die Grundsteuer neben der Gewerbesteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen für uns darstellt, auf die wir politisch Einfluss nehmen können. Zweifelsohne sind diese Steuereinnahmen in Sandhausen unverzichtbar. Von den stetigen Einnahmen können wir uns Bauvorhaben leisten, die Infrastruktur ausbauen und öffentliche Einrichtungen finanzieren. Infolgedessen stimmen wir dem Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung zu, die Hebesätze in genannter Höhe anzupassen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion Jonas Scheid