Start - SPD Walldorf

Willkommen bei der SPD Walldorf

Liebe Besucher unserer Homepage, Fortschritt und Gerechtigkeit sind die Seele der SPD. Jeder Mensch soll aus seinem Leben etwas machen können. Solidarität ist unsere Antwort auf die Herausforderungen und auf die Probleme, die auf jeden einzelnen von uns zukommen. Deshalb wollen wir die Menschen mit einbeziehen in Entscheidungsprozesse. Hier haben Sie Gelegenheit, sich über die SPD Walldorf, sowohl über den Ortsverein als auch über die Fraktion, und ihre Ziele und Standpunkte zu informieren.

Sie können mit uns diskutieren, uns elektronisch Ihre Meinung sagen oder uns einfach mal bei einem der Termine persönlich kennen lernen. Wir freuen uns auf Sie!"Es gibt nichts gutes, außer man tut es." Erich Kästner

Für den Vorstand der SPD Walldorf Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Elisabeth Krämer

03.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Ökologische und klimagerechte Umgestaltung des Rathausvorplatzes

Sicherheit geht vor! Die SPD-Fraktion erkennt die Notwendigkeit, diesen zentralen und repräsentativen Platz unserer Stadt durch Maßnahmen wie Entsiegelung und Begrünung an die klimatischen Herausforderungen anzupassen. Dies ist von Bedeutung, um sommerliche Hitze zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität nachhaltig zu verbessern.

Gleichzeitig legt die Fraktion großen Wert darauf, dass bei der Planung und Umsetzung der im von der Verwaltung erstellten Arbeitspapier „Vorschläge zur Umgestaltung von Teilbereichen“ die Verkehrssicherheit oberste Priorität haben muss. Es muss sichergestellt werden, dass Zuwege und Gehwegbreiten, besonders in der Wilhelmstraße und Ringstraße nicht eingeschränkt werden und die Wegeverbindungen weiterhin gut nutzbar bleiben. Gehwege müssen breit genug bleiben, um barrierefreies Durchkommen für Kinderwagen, für ältere Menschen mit Rollatoren und Rollstühle zu gewährleisten.

01.01.2025 in Gemeinderatsfraktion

Tempo 30 auf der Kreisstraße Nußlocher / Bahnhofstraße muss endlich kommen!

Stadtrat Manfred Zuber sagte in der Sitzung des Gemeinderats Anfang November zur Übernahme der Kreisstraße: „Ich bin von dieser Vorgehensweise nicht überzeugt. Die Übernahme, d. h. der Kauf der Kreisstraße ist für mich die letzte Option.“ Damals hatte er auch eine entsprechende, zur Fraktion abweichenden, Stellungnahme abgegeben.

„Dem heute vorliegenden Antrag an den Kreis, die letzte „Rennstrecke“ in Walldorf auf Tempo 30 zu begrenzen, können wir von der SPD-Fraktion nun alle zustimmen. Das wäre für mich der erste Schritt gewesen, da ja eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bevorstand in der die Möglichkeit der Reduzierung auf 30 km/h angekündigt war“ so Zuber weiter. („step by step“)

Eine durchgängige Begrenzung auf Tempo 30 innerorts ist auf dieser Kreisstraße schon lange überfällig. Glücklicherweise konnten wir den Rhein-Neckar-Kreis aufgrund der Ergebnisse des Lärmaktionsplans 30 in einem Teilbereich der Kreisstraße schon für Tempo 30 überzeugen, das muss uns auch noch für die restliche Innerortstrecke gelingen.

Denn es geht nicht nur um Lärm und Emissionen – uns geht es vor allem um die Verkehrssicherheit. Wir denken hier z. B. an die Schulweg-Querung in der Nußlocher Straße am Ortsausgang und in der Bahnhofstraße an das Hopp-Stift II.

01.01.2025 in Ortsverein

Die SPD Walldorf wünscht Alles Gute für das Jahr 2025

30.12.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt Fußgänger Konzept mehrheitlich zu

Wir sind überzeugt, dass dieses Konzept einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Fußverkehrs und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Walldorf leisten wird.

Besonders hervorzuheben ist die umfassende Bestandsanalyse und die Einbindung der Anwohner, der Gewerbetreibenden und der breiten Öffentlichkeit in den Planungsprozess. Die verschiedenen Formate zur Öffentlichkeitsbeteiligung, wie der Online-Dialog und die Workshops, haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Gestaltung ihrer Stadt eingebunden werden können. Dies stärkt das Vertrauen in die kommunale Planung und sorgt für eine breite Akzeptanz der vorgeschlagenen Maßnahmen.

Die temporäre Umgestaltung der östlichen Hauptstraße in Walldorf, wie in der Vorlage beschrieben, ist ein bedeutender Schritt zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit in der Innenstadt. Diese Maßnahme, die von Anfang Juni bis Ende September 2025 durchgeführt werden soll, ist Teil des umfassenden Fußverkehrskonzepts und zielt darauf ab, die östliche Hauptstraße durch verschiedene verkehrspolitische Maßnahmen und städtebauliche Verbesserungen aufzuwerten.

30.12.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt für Weiterführung aller sozialen Angebote in Walldorf

Die SPD-Fraktion hat der Fortführung der verschiedenen, freiwilligen sozialen Angebote der Stadt Walldorf zugestimmt. Mit diesen Beratung- und Hilfsangeboten, die wir seit vielen Jahren immer einstimmig verabschiedeten, machen wir Menschen unterschiedlichen Alters in ihren individuellen Lebenslagen Unterstützung- und Beratungsangebote. Dies hilft Notlagen zu verhindern oder zumindest abzumildern.
Natürlich entstehen dabei Kosten – 680.000 € insgesamt. Eine Summe, die sich erstmal viel anhört, die ich aber in Relation zum Haushalt der Stadt bringe. Allein 2024 haben die Betreiber von Glücksspiel in Walldorf mit 740.000 € schon mehr an Vergnügungssteuer an die Stadt gezahlt, als für soziale Projekte ausgegeben wird. Das Glücksspiel läuft weiter, denn die Einnahmen sind trotz Steuern sehr lukrativ für die Betreiber. Auch sind die besagten 680.000 € für soziale Angebote mit 0.26% ein verschwindend geringer Teil unserer Steuerkraftsumme insgesamt.

23.12.2024 in Ortsverein

Weihnachtsbrief an die Freunde der Walldorfer Sozialdemokratie

Im Namen des gesamten Vorstands und auch der Gemeinderatsfraktion wünschen wir Ihnen und Euch und Euren und Ihren Lieben ein friedvolles Weihnachtsfest und einen guten Start nach 2025. Schon heute laden wir ganz herzlich zu unserer traditionellen Winterfeier am 11. Januar 2025 ab 15:00 Uhr ins ev. Gemeindehaus in Walldorf ein. Mit Genossinnen und Genossen, ihren Familien und den Freunden der Walldorfer Sozialdemokratie bei Kaffee und Kuchen gesellig beisammensitzen und sich austauschen: genau so möchten wir gerne mit Dir und mit Ihnen gemeinsam in das neue Jahr starten.

Wir werden das alte Jahr, das es wirklich in sich hatte, Revue passieren lassen, langjährige Mitglieder ehren und uns auf die bevorstehende Bundestagswahl einstimmen. Mit unser aller Einsatz wird es gelingen ein gutes Ergebnis für unsere SPD zu erkämpfen. Lars Castellucci, unseren Bundestagsabgeordneten wollen wir mit einem herausragenden Ergebnis wieder nach Berlin schicken.

31.01.2025 in Woche für Woche von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Die Freitagspost: Unsere Demokratie ist das Beste, was wir haben, wir lassen sie niemals im Stich.

54 Prozent!

Aber ich will anders beginnen: Vor etwa 22 Monaten haben wir in einer Mahnwache dran erinnert, dass im März 1933 das sogenannte Ermächtigungsgesetz vom Reichstag beschlossen wurde, mit dem die grausame Diktatur der Nazis endgültig besiegelt wurde. Die NSDAP war eine demokratisch gewählte Partei und hatte keine Mehrheit im Parlament. Das Zentrum und die damaligen freiheitlichen Parteien halfen ihnen mit ihren Stimmen an die Macht.

Besonders beeindruckend an unserer Mahnwache war sicherlich, als wir alle gemeinsam mit Martina Netzer „Bella Ciao“ sangen. Und ich weiß noch, dass ich spontan zum Abschluss meiner Rede sagte: „Die Demokratie ist das Beste, was wir haben, wir lassen sie niemals im Stich.“

27.01.2025 in Gemeinderatsfraktion von SPD Dielheim

Haushaltsrede 2025 SPD-Gemeinderatsfraktion Dielheim

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, sehr geehrter Herr Lerche als Vertreter der lokalen Presse, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zunächst auch noch von unserer Seite ein herzliche Dankeschön an Sie Herr Becker und ihr Team, für die entsprechende Ausarbeitung des vorliegenden Haushaltsplanentwurfs.
Das Jahr 2025 ist der Startschuss, der unsere Kommune bei der mittelfristigen Finanzplanung, vor finanzielle Herausforderungen stellt.
Aufgrund eines seit Jahren aufgebauten Investitions- und Unterhaltsstaus wurden in den letzten Jahren sukzessive mehr Mittel für die Unterhaltung und für Investitionen in das kommunale Vermögen bereitgestellt.
Trotz vorgenommener Personalmehrungen in den Bereich Bauamt konnte der Planansatz 2024 für die Bau- und Grundstücksunterhaltung, wie auch in den Vorjahren dennoch nicht erreicht werden. Die höheren Ansätze in 2025 und den folgenden Jahren sind deshalb tatsächlich hauptsächlich den hohen Inflationsraten geschuldet.
Wie im Vorbericht zum Haushaltsplan zu erkennen ist, hat die schlechte gesamtwirtschaftliche Lage, globale Vorkommnisse aber auch die steigenden Personalkosten großen Einfluss auf unseren Haushalt.
Bemerkens- und erwähnenswert ist aus unserer Sicht, dass die Erhöhung der Kreisumlage um knapp einer ½ Million Euro, nahezu deckungsgleich mit dem negativen Ergebnis des Ergebnishaushaltes ist.
Als Beitrag für Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Finanzhaushalt geht man aktuell noch mit einer geringen fünfstelligen aber positiven Nettoinvestitionsrate raus. Zu denken gibt jedoch, die in der mittelfristigen Finanzplanung aufgezeigte Entwicklung. Wir bewegen uns nach aktueller Lage sukzessive hin zu einer negativen Investitionsrate und sogar zu einem negativen Cashflow. Einher geht damit die Erhöhung der Pro-Kopf-Verschuldung und die Belastung für die Folgejahre. Zu hoffen bleibt daher, dass sich die konjunkturelle Entwicklung deutlich verbessert und die Kommunen daran teilhaben dürfen.
Positiven Zuspruch gibt es aus der SPD-Fraktion, dass für das kommende Haushaltsjahr auch Verpflichtungsermächtigungen eingestellt wurden. Denn diese Verpflichtungsermächtigungen erlauben es Mittel für Aufträge für das kommende Jahr zu vergeben, die im aktuellen Haushalt kassenwirksam nicht abgebildet sind. Es ist somit nicht der Wunsch eines Einzelnen, diese Verpflichtungserklärungen in den Haushalt einzubringen sondern rechtliche Grundlage aus der Gemeindeordnung, um über entsprechende Ermächtigungen zu verfügen.
Ungeachtet all der gerade genannten Vorbehalte tun wir auch 2025 wieder immens viel für unsere Bürgerinnen und Bürger, um den gewachsenen Herausforderungen an die Klimaziele und den Umweltschutz gerecht zu werden aber auch um unsere Gemeinde attraktiv zu erhalten.
Dringend notwendige Veränderungsprozesse finden auch in Dielheim im Klima- sowie um Schutz unserer Umwelt statt. Bereits im vergangenen Jahr haben wir uns im Gemeinderat intensiv mit den neuen Energieträgern Freiflächenphotovoltaik und Windkraft befasst und werden dies auch im laufenden Jahr fortsetzen. Nicht zuletzt auch die die gesetzlich geforderte Wärmeplanung.
Die Sanierung und Erweiterung unserer Leimbachtalschule ist nun abgeschlossen, und das Hauptaugenmerk ist nun auf die Planung der Ganztagesgrundschule gerichtet. Ein Architektenwettbewerb unter Einbeziehung der Kulturhalle sowie des sanierungsbedürftigen Lehrschwimmbeckens soll eine tragfähige bauliche Lösung aufzeigen. In den Plan 2025 sind hierfür 150.000 € eingestellt bei einem geschätzten Gesamtvolumen von über 14 Mio. €.
Investitionen rund um unsere Kindertagesstätten sind im Plan mit rund 1.170.000 € enthalten, mit 950.000 € im Wesentlichen für den Außenbereich des Kindergartens in Horrenberg.
Für Infrastrukturprojekte wie Kanalsanierungen in Dielheim, Horrenberg und Balzfeld verbunden mit Straßenbaumaßnahmen aber auch Brückeninstandsetzungen etc. werden im Kernhaushalt knapp über 4 Mio. € zur Verfügung gestellt.
Nach Abzug aller Zuwendungen und Gebühren, stellt das Produkt Kinderbetreuung einen der größten Kostenfaktoren dar. Mit einem Zuschussbedarf von mehr als 12.000 € je KiTa-Platz (beim Lummerland wäre es etwas günstiger gewesen), muss die Gemeinde Dielheim entsprechend beisteuern. Etwas stutzig haben uns die einleitenden Worte im Punkt 4.3.1.1. zur Entwicklung der Entgelte für öffentliche Leistungen gemacht. Ich darf zitieren: „Durch den stetigen Ausbau und die Nachfrage nach Betreuungsplätzen steigen die Erträge aus KiTa-Gebühren sukzessive. Weiterhin muss der wachsende Bedarf an Betreuungsplätzen vor dem Hintergrund des hohen Zuschussbedarfs aufgrund steigender Kinderzahlen sowie einer Änderung des Schuleintrittsalters mit Sorge betrachtet werden.“ Erfreulich aus unserer Sicht, ist die erneute Bereitstellung von Mitteln zur Förderung von Balkon-PV-Anlagen, die auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht.
Wichtige Posten im Gesamthaushalt unserer Gemeinde sind letztlich auch die Zuwendungen an unsere Vereine und Organisationen sowie die Aufwendungen für die Kulturpflege. Ohne deren unermüdliches und größtenteils ehrenamtliches Engagement wäre unsere Gemeinde um ein Vielfaches ärmer und auch weniger attraktiv. Allerdings könnte man sich über Kosten, die einem kommerziellen Zweck von Unternehmen dienen, nochmals für den künftigen Haushalt Gedanken machen.
Zum Abschluss meiner Worte zum Haushalt 2025 wünschen wir uns eine quartalsweise oder halbjährliche Übersicht des Mittelabflusses und eine für die Vorberatung zeitnahe Bereitstellung der Unterlagen für die Vorberatungen der künftigen Haushalte.

Zum Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung
Auch im Bereich der Wasserversorgung müssen wir einem Instandhaltungs- und Investitionsstau hinterherrennen. Investitionen in die Wasser-/Abwasserversorgung der Talstraße und den Wiesengrund sind zwingend notwendig. Alleine diese Investitionen betragen rund 650.000 €. Der Vorlage der Verwaltung ist zu entnehmen, dass mehr Ausgaben den Einnahmen gegenüberstehen. Aufgrund weiterer Investitionen in den folgenden Jahren, müssen die Mittel über Kredite abgedeckt werden. Dies führt zwangsläufig zu einer Erhöhung der entsprechenden Gebühren. Auch wenn wir die finanzielle Entwicklung unserer Gemeinde mit großer Sorge sehen, stimmen wir dem vorgelegten Haushaltsplan, der mittelfristigen Finanzplanung sowie dem Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasser zu.

Marc Blum, Fraktionssprecher

24.01.2025 in Woche für Woche von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Die Freitagspost: Unsere Herzen sind gebrochen

Unsere Herzen sind gebrochen. Die schreckliche Tat in Aschaffenburg erschüttert jeden. Und natürlich ist es das wichtigste Thema in dieser Woche. Dass ein Kind ermordet wurde, eine Kita-Gruppe mit einem Messer angegriffen wurde, ist so unbeschreiblich grausam. Und noch ein weiterer Toter und Verletzte, die nur helfen wollten. Ja, die Kinder schützen wollten. Das macht wütend, sprachlos, traurig. Als Mitmenschen sind wir in Trauer vereint – und als Demokratinnen und Demokraten können wir nicht nur in der Trauer verharren, sondern müssen uns informieren und darüber sprechen, was falsch gemacht wurde, um uns alle vor so einer Tat zu schützen. Da sind viele offene Fragen, die geklärt werden müssen. Nicht nur von der Politik, sondern auch von den Behörden in Bayern.

22.01.2025 in Wahlkreis von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Schwetzingen: Landtagsvizepräsident Born besucht VHS / Daniel Born im Gespräch mit Carolin Brunner

Schwetzingen. Die Volkshochschule Bezirk Schwetzingen spielt eine zentrale Rolle in der regionalen Bildungslandschaft. Dies betonte Landtagsvizepräsident Daniel Born am vergangenen Montag bei seinem gemeinsamen Besuch mit Stadträtin Sabine Rebmann (SPD) in der VHS. Im Gespräch zwischen VHS-Leiterin Carolin Brunner und den beiden Schwetzinger Sozialdemokraten standen die Themen Inklusion, Digitalisierung, Demokratiebildung und die Bedeutung der Volkshochschule als Begegnungsort im Fokus. „Die Volkshochschule ist eine der wichtigsten Begegnungsstätten, insbesondere nach den Herausforderungen der Corona-Pandemie“, erklärte Brunner, die im vergangenen November die Leitung der VHS Bezirk Schwetzingen von ihrer Vorgängerin Gundula Sprenger übernommen hat. Während der Pandemie sei schnell auf Online-Angebote umgestellt worden, doch danach habe man deutlich gespürt, wie sehr die Menschen den persönlichen Austausch suchten. Trotzdem bleiben Online-Angebote ein fester Bestandteil des Programms.